Scheinselbstständigkeit für Unternehmen erklärt

Scheinselbstständigkeit liegt vor, wenn jemand formal als Selbstständiger auftritt (Rechnungen, Gewerbe, freie Mitarbeit), nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse aber abhängig beschäftigt ist (§ 7 Abs. 1 SGB IV). Entscheidend ist die tatsächliche Durchführung der Zusammenarbeit, nicht der Vertragstext. Maßgebliche Kriterien sind Weisungsgebundenheit, Eingliederung in die Betriebsorganisation und fehlendes Unternehmerrisiko.

Anhand der drei Kernkriterien der DRV-Prüfpraxis, bewertet am tatsächlichen Projektalltag: Weisungsgebundenheit (Wer bestimmt Inhalt, Zeit und Ort der Arbeit?), Eingliederung in die Betriebsorganisation (Arbeitet die Person wie eine angestellte Fachkraft?) und Unternehmerrisiko (Trägt sie ein eigenes wirtschaftliches Wagnis?). Kein Kriterium entscheidet allein; maßgeblich ist das Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse nach § 7 Abs. 1 SGB IV. Eine strukturierte Checkliste führt durch genau diese Fragen.

Regulär vier Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Beiträge fällig wurden (§ 25 Abs. 1 S. 1 SGB IV). Für vorsätzlich vorenthaltene Beiträge gilt eine Frist von 30 Jahren (§ 25 Abs. 1 S. 2 SGB IV). Das Bundessozialgericht lässt für die lange Frist bereits bedingten Vorsatz genügen.

Die Träger der Rentenversicherung prüfen Arbeitgeber mindestens alle vier Jahre (§ 28p Abs. 1 S. 1 SGB IV). Geprüft wird, ob das Unternehmen seine Meldepflichten und die sonstigen Pflichten im Zusammenhang mit dem Gesamtsozialversicherungsbeitrag ordnungsgemäß erfüllt. Mit dem geplanten KIRA-Einsatz ab 2026 kommt zur turnusmäßigen Prüfung eine risikoorientierte Priorisierung der Prüffälle hinzu.